SoZ - Sozialistische Zeitung

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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Oktober 2008, Seite 01

Von Flensburg bis Passau, von Aachen bis Zwickau — das ist das Mindeste:

1000 Euro Grundsicherung — 1500 Euro Mindestlohn

In den USA ist die vierte Bank in diesem Jahr zusammengekracht. Jahrelang haben Anteilseigner und Heuschrecken mit Spekulationen auf US-Immobilien sagenhafte Reichtümer verdient, während Häuslebauer und Wohnungseigentümer sich über beide Ohren verschuldet haben, weil ihr Gehalt nicht reicht, um die Existenz oder den Lebensabend abzusichern. Sie wurden in die Zahlungsunfähigkeit getrieben und werden jetzt zu Millionen aus ihren Wohnungen gejagt.
Über ihr Schicksal wird kaum berichtet, über die Verluste der Aktionäre dafür umso mehr. Auf einmal entdecken auch hart gesottene Wirtschaftsliberale, dass es ohne staatliche Hilfe nicht geht. Aber wer soll sie bekommen? Sollen sich wieder die Aktionäre die Taschen mit Steuergeldern füllen — damit „unsere” Wirtschaft nicht absäuft? Oder ist es nicht an der Zeit klarzustellen, dass die Kreditwirtschaft nicht zur persönlichen Bereicherung da ist, sondern für die Entwicklung des Wohlstands aller, und ihr deshalb strenge Auflagen gemacht werden müssen und auch strenge Kontrollen durch die Öffentlichkeit erforderlich sind?
Wir steuern in eine tiefe Rezession — weil zuviel Geld herumvagabundiert, von dem die Besitzer nicht wissen, wie sie es anlegen sollen. Dieses Geld muss ent-privatisiert und wieder öffentlichen Aufgaben zugeführt werden. Die Verwahrlosung der öffentlichen Bereiche schreit nach umfangreichen öffentlichen Investitionen. Die Privatisierung öffentlichen Eigentums muss rückgängig gemacht. Die Kaufkraft der großen Mehrheit der Bevölkerung muss massiv gestärkt werden.
Es ist nicht die Zeit der Bescheidenheit, es ist die Zeit des Umsteuerns! Das fängt unten an: Ein Leben in Würde auch denen, die keine Arbeit haben, mit einem Mindesteinkommen, von dem man leben kann (siehe auch Seite 2 und 6); 1500 Euro Mindestlohn — nicht nur in Deutschland, auch in Frankreich wird diese Forderung erhoben. Und die sofortige Rückkehr zur 35- Stunden-Woche. Die 7% mehr Lohn, die die IG Metall fordert, müssen voll durchgesetzt werden!


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