Gute Arbeit und ein Leben in Würde

Plädoyer für eine Allianz

von Peter Grottian, Mohssen Massarat u.a.

Versprochen wurden mehr Arbeitsplätze. Bekommen haben wir den Zwang, an jedem Ort und zu fast jedem Lohn jede Arbeit anzunehmen, und über 8 Millionen Beschäftigte mit Löhnen, die zum Leben nicht reichen; dazu über 700000 Leiharbeiter.
Mit der diffamierenden Unterstellung, Arbeitslose seien „selbst schuld”, wurden die unwürdigen Hartz-Regeln durchgesetzt. Sie haben Millionen Menschen dem Schnüffelterror der Bürokratie, Umzugszwang und anderen Schikanen ausgesetzt.
Mit der perfiden Behauptung, Staatsverschuldung sei die größte Ungerechtigkeit, wurden die Sozialsysteme geplündert; gleichzeitig bekamen die Reichen Milliarden Steuergeschenke. Daraus sind aber weder Arbeitsplätze noch Wirtschaftswachstum entstanden, sondern überschüssiges Kapital, das die Konzerne in die Finanzspekulation schleusen.
Die „Rettungspakete” der Regierungen dienen dazu, den Neoliberalismus zu retten. Wir, die sozialen Bewegungen, sind nicht bereit, uns damit abzufinden. Wir sind entschlossen, dieser Politik den Kampf anzusagen. Die Interessen, die zusammengehören, können in einer Allianz für Gute Arbeit und ein Leben in Würde gebündelt werden, die politische Dynamik entfaltet. Mindestlohn, Grundeinkommen und ArbeitFairTeilen gehören zusammen!
Um diese Allianz über die Gewerkschaften hinaus zu verankern, muss der Kampf für einen gesetzlichen Mindestlohn als Teil einer sozial- und arbeitspolitischen Perspektive begriffen werden, zu der darüber hinaus die Abschaffung des Hartz-IV-Systems und seine Ersetzung durch eine bedarfsabhängiges und armutsfestes Grundeinkommen, ohne Schnüffelei und demütigende Einmischung gehört. Weiter gehört dazu eine solidarische Umverteilung der Arbeit. Eine demokratische und soziale Gesellschaft, die auf Erwerbsarbeit gründet, braucht parallel zur Produktivitätssteigerung eine kontinuierliche Verkürzung der Arbeitszeit. Auf dem Niveau von 30 Wochenstunden wäre Vollbeschäftigung wieder möglich.

arbeitfairteilen@attac.de

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