| Sozialistische Zeitung |
SoZ - Sozialistische Zeitung Nr.22 vom 26.10.2000, Seite Das Jahr 2000 in Thüringen: Ein Anschlag auf die Erfurter Synagoge, ein Anschlag auf die Moschee in Gera, ein
Sprengstoffanschlag auf einen türkischen Imbiss in Eisenach. Unzählige Übergriffe auf ausländische oder ausländisch
aussehende Menschen. Eine kosovo-albanische Familie in Erfurt verlässt die Wohnung nach Morddrohungen nicht mehr, ein Professor der Erfurter
Universität will nach einem Angriff die Stadt verlassen. In mehreren Städten marschieren Alt- und Neonazis, zum wiederholten Male auch in der
Landeshauptstadt. Steckbriefe werden in Umlauf gebracht gegen Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. All dies zeigt: Wir brauchen einen 10.
antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag!
Die Zustände im Jahr 2000 sind nicht grundsätzlich neu und schon gar nicht
überraschend, wie es heute oft heißt. Die Anschläge sind der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die diejenigen mit zu
verantworten haben, die jahrelang geschwiegen, den alltäglichen Rassismus befördert und jene kriminalisiert haben, die gegen Rechts aktiv
geworden sind. Seit vielen Jahren engagieren sich in Thüringen Menschen aus Antifagruppen, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen gegen Rechts,
seit 1991 findet als Bündnisveranstaltung Anfang November ein antifaschistischer und antirassistischer Ratschlag statt. Anlässlich des
Jahrestages der Reichspogromnacht beschäftigt er sich mit Rassismus, Neofaschismus und Handlungsmöglichkeiten dagegen. Seit dem
Frühjahr 2000 berichten auch die Medien ausführlich, in Weimar stellt sich die Stadt gegen Rechts, im Thüringer Landtag finden Debatten
statt und ein Oberbürgermeister überreicht Blumen an zwei afrikanische Asylbewerber, die von Nazis gejagt wurden.
Diese öffentlichen Debatten änderten nichts an der weiteren Eskalation der rechten
Übergriffe. Obwohl sich fast alle namhaften Politiker im Bund und im Land zu Wort gemeldet haben, gibt es bisher keine Anzeichen für
nachhaltige Handlungskonzepte gegen Rechts. Die präventive Verantwortung wird an Jugendarbeit und Schule delegiert, ansonsten wird auf
Repression und die Demontage von Grundrechten gesetzt.
Völlig aus der Diskussion verdrängt wird die Verantwortung der Mitte, der
institutionelle und etablierte Rassismus, der sich in den Aussagen von Rüttgers ("Kinder statt Inder"), Schily ("Die Grenze der
Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderer ist überschritten") oder Beckstein ("Wir brauchen weniger Ausländer, die uns
ausnützen, und mehr, die uns nützen") widerspiegelt.
Wir rufen zur Teilnahme am 10.Ratschlag in Jena auf, um gemeinsam die gegenwärtige Situation
in Thüringen, bundesweit und im Europäischen Kontext zu analysieren, über kritische Punkte zu diskutieren, wie das Verbot der NPD
oder anderer Parteien, repressive Strategien, den Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse zu richten, die zur Eskalation rechten Denkens und zur
Verfestigung institutioneller Ausgrenzung führen, dem in Thüringen vorherrschenden Extremismusdiskurs eine Perspektive gegen Rassismus
und gegen Rechts entgegenzusetzen, Anforderungen an die kommunale und Landespolitik zu formulieren, Perspektiven für unsere eigenen Arbeit zu
entwickeln.
Wir laden alle Menschen in Thüringen ein, sich an dieser Diskussion zu beteiligen!
Ablauf:
10—11.30 Uhr: Demonstration / Straßenaktion
12—12.45 Uhr: Eröffnung des Ratschlags Uni-Campus mit Stefan Kramer, Generalsekretär des Zentralrates der Juden in
Deutschland, und Franz Schandl, Kritischer Kreis Wien
13—16 Uhr: Foren und Arbeitsgruppen
Die organisierte neofaschistische Szene in Deutschland mit: Jörg Fischer, Publizist und Aussteiger aus der DVU; Volkmar Wölk,
Publizist und Kenner der rechten Szene, Moderation: Jürgen Spilling
In den letzten Wochen wird verstärkt über die rechte Szene berichtet und debattiert, wobei verstärkt die Rolle von
Organisationen und Parteien ins Blickfeld genommen wird. Die einen reden von einer neuen Qualität der "Bewegung", von terroristischen
Ansätzen und sogar von der "braunen RAF", die anderen sagen: "Nichts Neues, die Entwicklung vollzieht sich schon seit Jahren,
ohne dass die Öffentlichkeit oder gar die Politik in geeigneter Form reagiert." Mit Hilfe eines Menschen, der die Neonaziszene seit Jahren
beobachtet und analysiert, und mit Hilfe eines Menschen, der in der Neonaziszene aktiv gearbeitet hat und ausgestiegen ist, will die Arbeitsgruppe die
ideologischen und organisatorischen Hintergründe der neofaschistischen Szene klären. Wir wollen darüber diskutieren, wie die
Entwicklung zu beurteilen ist und in welche Richtung sie geht.
Demokratie und Antifaschismus — zur Klärung eines schwierigen Verhältnisses
mit Franz Schandl (Kritischer Kreis, Wien)
Während die Linke im Faschismus die radikalste und barbarischste Form des Kapitalismus sieht,
gilt ihr die IDEE der Demokratie durchaus als Mittel, welches gegen den Rechtsextremismus mobilisiert werden soll. Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine
derartige Orientierung noch aufrecht zu erhalten ist. Folgende These soll untersucht werden:
Die realexistierende Demokratie ist die tatsächliche Verwirklichung der demokratischen IDEE,
mit all ihren Implikationen: Recht, Staat, Nation, Volk. Die Idee der Demokratie ist es selber, die rassistische Strukturen und Denkformen reproduziert. Ein
antikapitalistischer Antifaschismus wird nicht umhin können, auch die Demokratie zum Gegenstand seiner Kritik zu machen.
In Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e.V.
Formiert sich ein "Braunes europäisches Netz"? mit Heribert Schiedel, Dokumentationsarchiv des Österreichischen
Widerstands, Wien, und (evtl.) Rafal Pankowski, Never Again/Grupa Anty-Nazistowska (Polen). Moderation: Angelo Lucifero, HBV Thüringen
Wir wollen in diesem Forum mit Hilfe der internationalen Gäste u.a. folgende Fragen diskutieren:
Gibt es eine europäische Vernetzung des Neofaschismus und anderer ultrarechter
Organisationen? Welche Auswirkungen hat sie? Welche Rolle spielen die parlamentarischen Fraktionen des Rechtsextremismus wie z.B. FPÖ, Forza
Italia (FI), Alleanza Nazionale (AN), Lega Nord, FN…? Sind FPÖ, FI, AN faschistische Parteien? Haben wir es wirklich mit einer "braunen
RAF" zu rechnen? Sind europäische Kongresse wie sie im November in Triest (Italien) von der Forza Nuova unter Beteiligung der NPD und
anderer neofaschistischer Organisation durchgeführt werden Ausdruck internationaler Vernetzung und Hinwendung zum Terrorismus? Welche
Konsequenzen ziehen wir daraus?
Antisemitismus und Antikapitalismus mit Stephan Grigat, Kritischer Kreis, Wien
In Anbetracht der gerade in Thüringen sich häufenden Anschläge auf jüdische Einrichtungen halten wir eine
Auseinandersetzung mit diesem Thema für besonders wichtig. Inhaltlich soll versucht werden, die ideologische Attraktivität des Antisemitismus
besonders für die neue Rechte begrifflich zu fassen. Der Referent vertritt die These, dass es sich beim Antisemitismus um einen (beinah) notwendig
falschen Reflex des bürgerlichen Individuums auf seinen Funktions- bzw. Verwertungsmechanismus handelt. Eine Kritik des Antisemitismus ist ohne
eine Kritik der Warengesellschaft undenkbar.
In Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e.V.
Antifa-Arbeit zwischen Extremismus, Toleranz und Demokratie mit Barbara Schäuble, Christoph Ellinghaus, Im Interesse des Standorts und
der TLZ ist Thüringen tolerant. Es geht um Gewalt, Extremismus, (In-)Toleranz, Zivilgesellschaft und Humanität. Nicht um "selbsternannte
Antifaschisten" (TLZ), die auf dem Zusammenhang zwischen staatlichen und gesellschaftlichen Rassismen beharren. Zusammenstehen aller wehrhaften
Demokraten ist gefragt.
Wer ist der Feind dieser Debatte? Welche politischen Konzepte werden aufgewertet? Welche
Maßnahmen werden vorgeschlagen? Welcher alte/neue gesellschaftliche Konsens mit wem wird gesucht? Ist das aktuell gegebene Minimum an
Beteiligung = Demokratie bloß Schmierstoff kapitalistischen Funktionierens? Oder sind die gegebenen formal garantierten demokratischen
Errungenschaften zu verteidigender Kern eines Demokratieverständnisses, das Gleichheit in den Möglichkeiten, Emanzipation und
Selbstbestimmung nicht im Gegebenen als vollendet ansieht, sondern zum Ziel hat?
Die AG diskutiert "Extremismus der Mitte", dekonstruiert die Extremismustheorie,
debattiert Demokratie als utopisches Ziel vs. als Gegenkonzept zu unseren politischen Strategien und entwickelt Kriterien für den Umgang mit
"Thüringen tolerant", Menschenketten mit SPD und CDU und Handlungskonzepten gegen Extremismus.
Institutionalised Racism/Institutionalisierter Rassismus (dt.-engl.), mit Ayaba Cho Lucas, The VOICE Africa Forum, Co-ordinator for Freedom of
political prisoners in Cameroon, Markisher Kreize, North Rhine Westfalia, Osaren Igbinoba, The VOICE Africa Forum, Jena
Jede tiefe Krise eines sozialen und politischen Systems bringt etwas Neues hervor. Deutschland
bewegt sich langsam aber stetig in eine Richtung, die seine Geschichte in einem klaren und unmissverständlichen Ton darstellt. Dies ruft alle zur
Vorsicht auf, die die Zukunft repräsentieren. Die Vernunft zwingt alle Menschen, die Ungerechtigkeit und Ausgrenzung unterworfen sind, sich zu
erheben und dieser Herausforderung zu begegnen. Flüchtlinge und ImmigrantInnen in diesem Land leben jeden Tag mit dieser Herausforderung, die vom
institutionalisierten sozialen Ausschluss bis zur körperlichen Vernichtung reicht. Im Workshop wollen wir über die Abschaffung rassistischer
Gesetze für Flüchtlinge in Deutschland diskutieren: die Kampagne für Bewegungsfreiheit und zivilen Ungehorsam gegen die
"Passgesetze" (Residenzpflicht) für Asylsuchende — die Abschaffung von Abschiebegefängnissen und Sondergesetzen
für Flüchtlinge — Abschiebestopp und Unterstützung für politisch aktive Flüchtlinge, die durch Behörden
verfolgt werden.
Solidarität statt Ausgrenzung — Neue Ziele für Gewerkschaften, Einführungsstatements: Helmut Müller
(Gewerkschaft HBV), Vertreter der IG BAU (mit Beteiligung ausländischer Gewerkschaften und Anti-Rassismus-Organisationen)
Im Zeitalter der Globalisierung haben Reformen nicht mehr die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel, sondern die Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland. Die Gewerkschaften müssen sich jetzt entscheiden, ob sie im Bündnis für Arbeit
bleiben und dort die Interessen ihrer deutschen Stammbelegschaften mit entsprechender nationalistisch-rassistischer Begleitmusik verteidigen oder ob sie
neue Bündnisse suchen mit den Gewerkschaften der Nachbarländer, mit Migranten, Flüchtlingen und Illegalisierten. In der CDU-Parole
"Kinder statt Inder" und der SPD/Gewerkschafts-Position der Duldung der IT-Gastarbeiter für 5 Jahre aber ohne Familiennachzug sind die
gleichen abwehrenden Haltungen erkennbar. Auch angesichts der bevorstehenden EU-Erweiterung müssen sich die Gewerkschaften nun die
grundsätzliche Frage stellen, ob sie alle hier Arbeitenden als ihre KollegInnen anerkennen und als Mitglieder gewinnen wollen, unabhängig
von der Herkunft und Hautfarbe und unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Sie müssen sich entscheiden, ob sie diese gegen Diskriminierung und
Rassismus verteidigen und anderen Kollegen, die wegen dieser Solidarität von Nazis bedroht werden, den Rücken stärken wollen.
Die Geschichte der Antifaschistischen Aktion, mit Prof. Manfred Weißbecker, Jena
Viele Menschen kennen das Logo der Antifaschistischen Aktion, viele Gruppen verwenden es auf ihren Plakaten und Transparenten. Weitaus
weniger bekannt ist die Geschichte der Organisation, die in den 30er Jahren gegen Faschisten aktiv war. Unter der Fahne der Antifaschistischen Aktion und
angeleitet durch die KPD vereinigten sich die konsequenten Gegner des erstarkenden Faschismus. Trotz einiger beachtlicher Erfolge scheiterte ihre Initiative
schließlich.
Manfred Weißbecker wird in der Veranstaltung sowohl über die gesellschaftlichen
Rahmenbedingungen in den letzten Jahren der Weimarer Republik, als auch über die konkrete politische Praxis des konsequenten Antifaschismus jener
Zeit sprechen. Anschließend wollen wir die Gründe des Scheiterns der Antifaschistischen Aktion diskutieren und erörtern, welche Lehren
wir aus der Geschichte ziehen können.
Geschlechterverhältnisse
In linken Zusammenhängen gibt es — wie sonst auch — ein Leistungsdenken, dass den produzierten Wert (die politische Tat)
über den Weg der Produktion stellt. In diesem Denken ist es dysfunktional, wenn Menschen Aufgaben übernehmen, in denen sie nicht kompetent
sind, d.h. wenn das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis schlecht ist. Da aber die Kompetenzen der einzelnen Menschen Ergebnisse einer
geschlechtsspezifischen Sozialisation sind, funktioniert die szeneinterne Aufgabenverteilung genauso wie die gesamtgesellschaftliche, sie reproduziert
Geschlechterstereotypen. Angedacht ist, dass Thema Sexismus und Hierarchien anhand von Thesen zu diskutieren und sich auf die Suche nach Ansätzen
zu begeben, um vorhanden patriarchale Hierarchien zu zerstören.
Radio-Workshop für Einsteiger
Der Radioworkshop soll AnfängerInnen Einblick in das Medium Radio geben. Neben der
Gelegenheit zum Experimentieren mit Aufnahmetechnik unter mehr oder weniger fachkundiger Anleitung werden erste Grundlagen für journalistische
Arbeit (Interview, Recherche) vermittelt. Ziel ist die Erstellung einer kleinen Dokumentation über den Ratschlag die von den TeilnehmerInnen mit in
ihre Heimatstädte genommen und dort z.B. in offenen Kanälen und Bürgerradios gespielt werden kann.
16.30 — 18 Uhr: Abschlussplenum
mit Anetta Kahane, Amadeu-Antonio-Stiftung (angefragt), VertreterInnen von Initiativen und Parteien,
mit den Ergebnissen aus den Arbeitsgruppen.
Wie handeln gegen Autoritarismus und Rassismus? Reagieren wir nur? Wie werden wir selbst
tätig? Welche Bedeutung hat ziviles und zivilgesellschaftliches Handeln? Wie umgehen mit rechten Aufmärschen? Was bewirken Verbote,
Versammlungsverbote, Repression? Welche Anforderungen müssen an Staat und Regierung (national, regional, lokal) gestellt werden? Welche eigenen
Kriterien der Zusammenarbeit und Grenzziehung sollten Initiativen gegenüber dem Staat entwickeln?
Wegbeschreibung
Die Friedrich-Schiller-Universität, Carl-Zeiss-Str.3 ("Ernst-Abbe-Campus") liegt im
Stadtzentrum direkt neben der Goethe-Galerie.
Mit der Bahn (Fußweg ca. 10 min):
Vom Bahnhof Jena-Paradies (Nord-Süd-Verbindungen): Über die Haeckel-Str.zum
Haeckel-Platz, hier (nur bei grün!) über die Fußgängerampel, am Hotel Esplanade (hier sollte 1999 das rechte "Bündnis
‘99" gegründet werden) und am JENOPTIK-Hochhaus (hier residiert Lothar Späth) vorbei in die Carl-Zeiss-Straße, hier nach
rechts auf den Campus gehen.
Vom Bahnhof Jena-West (West-Ost-Verbindungen): links, dann die Westbahnhofstr.rechts Richtung
Innenstadt laufen, am Haeckel-Platz nach links abbiegen, am Hotel Esplanade und am JENOPTIK-Hochhaus vorbei in die Carl-Zeiss-Straße, hier nach
rechts auf den Campus gehen.
Mit dem Pkw: Aus Richtung Weimar: Über die B7 nach Jena, an der Ampelkreuzung
Fürstengraben/Leutragraben nach rechts abbiegen. Direkt neben der Goethe-Galerie liegt der Campus.
Aus Richtung Gera: Über die B7 nach Jena in Richtung Weimar fahren, an der Ecke
Fürstengraben/Leutragraben nach links abbiegen. Direkt neben der Goethe-Galerie liegt der Campus.
Von der Autobahn A4: Abfahrt Lobeda, Ausschilderung Richtung Stadtzentrum folgen, nach der
Eisenbahnbrücke (sic!) zweite Straße nach links, immer geradeaus, der Straßenbahnschienenunterführung folgen = Abbe-Campus.
Die Stadtkirche liegt 3 Minuten zu Fuß vom Uni-Campus entfernt.
Weitere nützliche Informationen
Der Eintritt zum Ratschlag ist frei. Alle Menschen mit Einkommen bitten wir jedoch um eine Spende. Kinder werden von 12 bis 18 Uhr kostenlos betreut.
Bitte teilt uns frühzeitig mit, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt sie sind. Zu Essen und zu Trinken gibt es, auch vegetarisch und vegan.
Infostände können aufgestellt werden, müssen aber bei der LAG (mit Platzbedarf)
angemeldet werden.
Veranstalter: Landesarbeitsgemeinschaft Antirassismus/Antifaschismus mit mitwirkenden Personen
und Organisationen, Gewerkschaften, Info-Läden, The Voice Forum, TVVdN/BdA, PDS, JAPS Jena, Junge Gemeinde Jena-Stadtmitte, Kooperative Haina
in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e.V.
Informationen und Kontakt:
LAG c/o DGB-Bildungswerk Thüringen e.V., Rudolfstr.47/E2, 99092 Erfurt, Fon: (0361)
2172711, Fax 2172727, E-Mail: bwt@dgb-bwt.de.
Am 4.11.2000 im Uni-Foyer: Ausstellung Europäischer Antirassismus-Plakate.
Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch. Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50, Kontonummer 603 95 04
