Erfolg der Linken in Brasilien

Regieren mit der Bevölkerung

von CLOVIS ZIMMERMANN

Bei den letzten Kommunalwahlen im Oktober 2000 in Brasilien konnten die linken Parteien starke Gewinne verbuchen. Den größten Erfolg feierte die Arbeiterpartei (PT), die größte Oppositionspartei im Land, deren Stimmenzahl von 7,9 auf 11,9 Millionen stieg. Für den Erfolg der Linken gibt es zwei Gründe: Der erste Grund ist der Misserfolg der neoliberalen Politik von Präsident Fernando Cardoso. Dieser entwickelte nach seiner Wahl im Jahr 1995 ein neoliberales Sanierungsprogramm. Für die Bekämpfung der Inflation und die Stabilisierung der Währung wurden drastische Einsparungen im Staatshaushalt vorgenommen, Staatsbetriebe wurden privatisiert und das Land für ausländische Anbieter geöffnet.
Der zweite Grund für den Erfolg der Linken und vor allem der PT ist ihre administrative Erfahrung in den Kommunen. Die PT hat eine neue Art von Stadtverwaltung entwickelt, bei der mehr Wert auf die Partizipation der Bevölkerung gelegt wurde. Dieses Bürgerbeteiligungsmodell ermöglichte es, die finanziellen Mittel der Kommunen gerechter zu verteilen und der bisherigen Politik, bei der die Politiker hauptsächlich ihre Klientel bedienten, entgegenzusteuern.
Nach dem brasilianischen Magazin Veja nehmen bei offiziellen und inoffiziellen Versammlungen in den dezentralisierten Regionen inzwischen mehr als 100.000 Menschen teil. Diese partizipatorischen Politik führte bspw. dazu, dass nach zehn Jahren die Anzahl der Elendsviertel stetig zurück ging. Das frühere Elendsviertel Vila Planetário ist ein gutes Beispiel dafür. Dort standen früher mehr als hundert ärmliche Hütten, die aus Plastik, Pappe und Bauresten zusammengezimmert waren. Heute stehen dort 88 Steinhäuser, in denen rund 500 Menschen wohnen.
Somit zeigt dieses Modell, wie Partizipation in einer Großstadt möglich ist und wie Partizipation und Effizienz verbunden werden können, um Probleme der städtischen Entwicklung zu lösen. Durch dieses Modell gehören die üblichen Probleme der meisten Stadtverwaltungen in Brasilien — Korruption, Machtkonzentration in wenigen Händen, Mittelverschwendung und Klientelismus — etwa in Porto Alegre, seit über zehn Jahren von der PT regiert, längst der Vergangenheit an. Heute wird dieses Modell schätzungsweise in mehr als 100 Städten Brasiliens angewandt. Die Erfolge der Linken gehen somit nicht nur auf die Enttäuschung der Wähler über die Korruption und den neoliberalen Kurs der Regierung Cardoso zurück. Die Linken hat sich mit ihrer eigenen Art des Regierens in den Kommunen für die Präsidentschaftswahlen 2002 qualifiziert.

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