Sozialistische Zeitung |
Das breite Bündnis, Genoa Social Forum, das Anfang Mai zu einem europäischen Koordinationstreffen eingeladen hat, hat sich
in Anbetracht der politischen Situation in Italien und der Situation der Antiglobalisierungsbewegung darauf verständigt, dass die Aktionen in Genua zugleich die
Radikalität des Protestes und die Beteiligung der Massen zum Ausdruck bringen sollen. Die Protestaktionen werden von einem breiten Spektrum sozialer
Bewegungen in Italien unterstützt, das sehr facettenreich ist und in Genua eine Gelegenheit sieht, sich in einem Umfang zu treffen und Gemeinsamkeiten
festzustellen, der bislang nicht möglich war. Außerdem will das Bündnis mit dieser Mobilisierung neue Schichten der Bevölkerung für den
antiliberalen Protest gewinnen und den Massenanhang der Antiglobalisierungsbewegung ausweiten.
Anders als in Prag soll die Demonstration nicht in verschiedene Strömungen oder Farben aufgeteilt
werden; das Bündnis will das Spiel der Spaltung von vornherein nicht mitmachen.
Das Bündnis hat sich deshalb Gedanken gemacht, wie die unterschiedlichen Ausdrucksformen, die
von den verschiedenen Strömungen, die das Bündnis bilden, gepflegt werden, zugleich zum Tragen kommen und von allen respektiert werden können,
damit das gemeinsame Motto des Protestes: "Eine andere Welt ist möglich", auch in der Praxis zum Ausdruck kommt.
Es legt Wert darauf, dass der Aktionsrahmen den besonderen Verhältnissen in der Stadt Rechnung
trägt und die örtlichen Gegebenheiten, vor allem die Situation der Bürgerinnen und Bürger der Stadt, respektiert. Das Bündnis hat dies zu
einem vorrangigen Ziel erklärt.
Das europäische Vorbereitungstreffen hat Anfang Mai sich auf folgenden Aktionsrahmen
verständigt:
16.22.7.: Public Forum
mit den thematischen Schwerpunkten: Schulden, Kampf gegen die Armut, Gender, Bürger- und Menschenrechte, Krieg und Frieden, Tribunal über die
großen Verbrechen der derzeitigen Weltordnung (Klima, Zugang zu Arzneimitteln, genmanipulierte Nahrungsmittel, Lebensmittelsicherheit), Finanzordnung, Die
Welt ist keine Ware, kritische Begleitung der Arbeit der G8, die globale Bürgerschaft, Arbeit, Gemeinwohl, ökologische und soziale Schuld, globale
Demokratie, Handel, Lachen und Kultur, Wissen und Bildung, Landwirtschaft. Parallel zu diesen gemeinsamen Themen ist Zeit und Raum für selbstorganisierte Foren
vorgesehen. Bilanz des Gegengipfels und neueTermine.
19.7., 17 Uhr: Internationale Demonstration der Migranten
Auf Initiative des Netzwerks der antirassistischen Gruppen in Italien, und Beteiligung internationaler Netzwerke. Gerechnet wird mit einer Beteiligung von 15000
bis 18000 Menschen.
Die Migranten eröffnen den Reigen der vorgesehenen Demonstrationen, weil sie mehr als andere die
Frage nach der globalen Bürgerschaft als wesentliches Element einer demokratischen und sozialen Globalisierung von unten aufwerfen.
Dieser Demonstrationszug darf unter keinen Umständen und zu keinem Zeitpunkt das Risiko von
Zusammenstößen erleiden, direkte Aktionen oder Formen des zivilen Ungehorsams jedweder Art müssen während dieser Demonstration deshalb
ausgeschlossen sein.
20.7., nachmittags: Direkte Aktionen, friedlicher und gewaltfreier ziviler Ungehorsam
Das Bündnis schlägt vor, dass am Tag der Eröffnung des Gipfels (die wahrscheinlich nachmittags stattfindet) in koordinierter Form direkte
Aktionen und solches des zivilen Ungehorsams stattfinden. Alle Aktionen müssen friedlich und gewaltfrei sein. Im Rahmen des Möglichen und des Respekts
der verschiedenen Aktionsformen ist die Idee die, dass die "rote Zone", in der der offizielle Gipfel stattfindet, belagert wird; Plätze dafür werden
bei der Stadt beantragt. Die Aktionen sollen die Inhalte unterstreichen, die den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt vermitteln sollen; dafür sind parallel
laufende öffentliche Ansprachen und Diskussionen vorgesehen.
Der Vorschlag, solche Aktionen an diesem Tag durchzuführen, soll nicht bedeuten, dass sie nicht
auch an anderen Tagen und Orten durchgeführt werden können. Wichtig ist nur, dass dabei nicht das Gelingen der Demonstration vom 19.7. und der vom 21.7.
aufs Spiel gesetzt wird.
21.7., 16 Uhr: Internationale Demonstration
Das wird eine Demonstration der eher traditionellen Art; gerechnet wird mit 100000 Teilnehmenden. Die Demo darf nicht durch mögliche
Zusammenstöße gefährdet werden, in ihrem Rahmen müssen direkte Aktionen und solche des zivilen Ungehorsams jedweder Art deshalb
ausgeschlossen werden. Die Demonstration soll deshalb nicht in die rote Zone eindringen, obzwar die vorgesehen Demoroute an dieser Zone vorbeiführt.
Auf dem Vorbereitungstreffen Anfang Mai wurde der Vorschlag gemacht, dass Beschäftigte, die derzeit in einem Arbeitskampf in multinationalen
Konzernen stehen (Danone u.a.), den Demonstrationszug am Samstag, den 21.Juli eröffnen wie die streikenden Arbeiter bei Renault Vilvoorde die
Demonstrationd der Euromärsche in Amsterdam 1997 eröffnet haben.
Die am Bündnis beteiligten italienischen Gewerkschafter wollen darauf dringen, dass die
Gewerkschaften für den 21.Juli einen Streik ausrufen und den Beschäftigten damit die Gelegenheit geben, an der Demonstration teilzunehmen.
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