| SoZ Sozialistische Zeitung |
SoZ - Sozialistische Zeitung, Januar, Seite 17Nachdem Präsident Fernando de la Rua seine Botschaft an die Bevölkerung damit beendet hatte, den Ausnahmezustand auszurufen, gingen am
Mittwoch um 11 Uhr nachts Hunderttausende Argentinier auf die Straße. Und sie taten das völlig unerwartet und selbstständig; auf die harte Entscheidung der Regierung
antworteten sie mit Geschrei und einer Fiesta, indem sie die Straßen und Plätze besetzten.
Vor der Tür des Hauses von Domingo Cavallo, dem zurückgetretenen Wirtschaftsminister, versammelten sich um
Mitternacht bis zu 4000 Menschen. Ganze Familien mit Kindern, Trommeln, Mundharmonikas; sie sangen, lachten und feierten. Man sah nur argentinische Fahnen. Einmal mehr dokumentierte
die Form des Protests seinen Inhalt: Sie verletzten den Ausnahmezustand, und sie zeigten, dass sie keine Angst hatten, und sie taten dies, indem sie den öffentlichen Raum besetzten,
feierten und tanzten.
Man kann sich fragen und sicher taten das viele, was es in der Nacht des Mittwoch zu feiern gab angesichts dessen, dass das
Land in seiner schlimmsten Krise seit Jahrzehnten steckt. Eine Krise, die auf den ersten Blick ohne Ausweg ist, obwohl die Regierung jetzt nicht weniger verspricht, als die Aufhebung der
Restriktionen für Bankeinlagen. Und mehr: Wissen die Argentinier, die da protestieren, plündern und rebellieren nicht, dass eine mögliche Lösung ein neuer und noch
schlimmerer Genozid sein könnte? Und trotzdem feiern sie.
Ohne Zweifel ist dies aber das Übliche. Volksaufstände sind, im Gegensatz zu dem Bild, das uns die Herrschenden
immer vermittelt haben, in der Regel gekennzeichnet durch Fröhlichkeit und die Freude zusammenzusein, zu hoffen und die Bereiche wieder zu erobern, aus denen die Menschen
vertrieben worden sind. Trotz der Toten: es waren etwa zwanzig am späten Mittwoch. Viele sehen keinen Unterschied darin, in der individuellen Einsamkeit zu sterben oder auf der
Straße erschossen zu werden, ihr Schicksal mit dem anderer verbindend. 55 Kinder sterben in Argentinien jeden Monat aus "vermeidbaren Gründen", zwei pro Tag, wie
humanitäre Organisationen vermelden.
Die soziale Kampfbereitschaft der argentinischen Bevölkerung ist heute höher als in der Periode von 1969 bis 1976. Die Formen des Protests verdeutlichen die Tiefe der
ökonomischen und sozialen, aber auch der politischen und kulturellen Veränderungen, die sich im Volk abgespielt haben.
Der Wandel hat sich in den 90er Jahren abgespielt, als die De-Industrialisierung Massen von neuen Armen produzierte, die das
Heer der immer schon Armen und der Randgruppen weiter auffüllten. Alle Analytiker stimmen darin überein, dass sich Mitte der 90er Jahre ein Wandel in der Form der sozialen
Aktion abzeichnete.
Das erste Anzeichen war die Revolte vom 16. und 17.Dezember 1993 in Santiago del Estero. Aus Geldmangel beschloss die
Provinzregierung die Gehälter der Staatsangestellten um 50% zu kürzen und die Zahlung der September- und Oktobergehälter auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Die
Antwort der Bevölkerung war ein "Santiagazo": Sie schlug die Ordnungskräfte in die Flucht, zerstörte die Gebäude der Exekutive, Legislative und
Judikative, überfiel und plünderte die Häuser der führenden Politiker und Gewerkschafter ohne Rücksicht auf deren politische Richtung. Die Stadt war in den
Händen der Demonstranten. Es gab nur eine minimale Organisation, sie war fast inexistent. Keine gewerkschaftliche oder politische Organisation steuerte die Ereignisse.
1997 gab es den ersten Aufstand in Buenos Aires, in Florencio Varela. Er war ein voller Erfolg, der Staat zahlte
Unterstützung. Der Forscher und Historiker Nicolas Carrera zählte wischen dem Santiagazo und dem Oktober 1999 685 Straßensperren: Fast 25% in der Hauptstadt, 14% in
Santa Fe, der Provinz mit der höchsten Arbeitslosigkeit, der Rest in den Provinzen des Nordens, des Zentrums und des Südens. Etwa 8% fanden im Großraum Buenos Aires
statt.
Nach der Revolte von Florencio Varela weitete sich die Mobilisierung aus und erfasste immer mehr Sektoren des
Arbeitergürtels von Buenos Aires. Wie schon in den Protesten 30 Jahre zuvor, begannen die Mobilisierungen in den Provinzhauptstädten und griffen langsam auf den brisantesten
Bereich, den Arbeitergürtel der Hauptstadt über, wo die Chefs des Gewerkschaftsapparats der CGT den Ton angeben und ihre Befehle mit eiserner Hand durchsetzen.
Das Jahr 2001 war das explosivste überhaupt und markierte einen riesigen Schritt vorwärts in der Organisation der
Arbeitslosen. Im Mai ereignete sich die Revolte von La Matanza, die zwei Wochen dauerte und 7500 Arbeitsplätze und Unterstützung für 6000 Familien durchsetzte. Im Juni
gab es einen Aufstand in General Mosconi, Tausende sperrten die Straße; der Aufstand wurde unterdrückt, es gab Tote und Dutzende von Verletzten.
Am 24.Juli fand in der Kirche von San Justo, in der Provinz von Buenos Aires, die erste nationale Versammlung der
Volksorganisationen und der Arbeitslosen statt, mehr als 2000 Menschen nahmen an ihr teil. Dort wurde ein Aktionsplan beschlossen, in 50 Städten für jeweils 24, 48 und 72
Stunden über einen Zeitraum von drei Wochen hinweg Straßensperren zu errichten. Die Mobilisierung wurde immer stärker, in der zweiten Augustwoche blockierten
über 100000 Menschen 300 Straßen.
Am 4.September fand in La Matanza die zweite nationale Versammlung statt; sie beschloss einen neuen Kampfplan, der in
einem 36-stündigen Generalstreik gipfelte. Aus dieser Dynamik heraus und angesichts der immer offensichtlicheren Unfähigkeit der Regierung, den freien Fall der Wirtschaft zu
stoppen, gründete sich die Nationale Front gegen die Armut, an der die wichtigsten Volksorganisationen des Landes beteiligt sind. Die erste Maßnahme der Front war die Initiierung
einer Volksbefragung zwischen dem 14. und 17.Dezember.
Im Rahmen der argentinischen Dauerkrise, deren Beginn wir auf 1989 ansetzen können, haben die verarmten Alten, die
neuen Erwerbslosen und die neuen Armen neue Überlebensstrategien entwickelt. Auf informelle Arbeit, auf Handel und Dienstleistungen angewiesen versuchen sie, aus der Armut etwas
zu machen, was mehr oder weniger gangbar ist und ihnen ihre Würde lässt. Viele der neuen Armen der 90er Jahre sind langjährige Industriearbeiter, viele von ihnen
gewerkschaftlich organisiert mit einer sozialen und politischen Erfahrung und auch einer langjährigen Organisationserfahrung.
In Rosario waren diese Sektoren des Volkes so gut organisiert, dass jemand, dem etwas fehlte, spätestens am
nächsten Tag einen Tauschpartner bekam. Es wurden sehr effizientes Hilfsnetze gegründet, um die Essensversorgung sicherzustellen. In anderen Orten, wie La Matanza und Solano,
teilten diejenigen, die einen Job im Rahmen der sog. Gemeindearbeit bekommen hatten, das Einkommen mit ihren Nachbarn oder der Organisation, der sie angehörten; mit dem Geld
wurden Gemeinschaftsprojekte finanziert, die der Sicherung des Überlebens dienten.
In Moreno leben nicht weniger als 200000 Menschen von der Arbeit im informellen Sektor, sie sammeln und verkaufen,
außerhalb der Steuergewalt des Staates.
Cavallos Maßnahmen von Anfang Dezember lösten in der gesamten Gesellschaft ein Erdbeben aus. Die Begrenzung der Geldabhebungen von der Bank traf in erster Linie die
Mittelklasse, die bis zu diesem Moment an den sozialen Protesten kaum teilgenommen hatte. Aber für die Ärmsten bedeutete sie die Zerstörung ihrer Überlebensnetze,
die sie geduldig in einem Jahrzehnt wachsender Arbeitslosigkeit aufgebaut hatten. Das war der Anfang vom Ende.
Das Ende wurde ausgelöst — durch eine Volksbefragung. Die Front hatte geplant, die argentinische Gesellschaft zu
Fragen des Einkommens und der Unterstützung der Erwerbslosen zu mobilisieren — sie schlug ein "Bürgergehalt" vor. Damit ist ein Mindesteinkommen gemeint,
das eine Person zum Menschen, nicht zum Ausgestoßenen macht. Die Volksbefragung war eine informelle Veranstaltung und hatte keinen verbindlichen Charakter, organisiert wurde sie
von den sozialen Organisationen.
Es wurden 17000 Tische aufgestellt, an denen man seine Stimme abgeben konnte, und man erwartete mehr als eine Million
Teilnehmende. Einige Tage vorher setzten Plünderungen von Geschäften ein, zunächst in den Provinzen und in kleineren Gemeinden wie Concordia und Entrerios. Gegen
Ende der Volksbefragung breiteten sich die Plünderungen aus und erreichten auch den Großraum Buenos Aires. Die Zahl der abgegebenen Stimmen war beeindruckend: 3 Millionen
wurden gezählt — ohne Unterstützung des Staates oder irgendeiner politischen Partei. Der Erfolg zeigte, dass ein anderer Weg möglich war. In gewisser Weise war es
eine Ergänzung der Aufstände: Die, die sich nicht trauten, eine Straße zu besetzen, konnten zumindest ihre Stimme abgeben.
Am 17.12. ereignete sich in Quilmes folgende Szene: Über tausend Menschen, zusammengerufen von der
Arbeitslosenorganisation Teresa Rodríguez, in der Mehrzahl Bewohner von Armenvierteln, strömten in ein Viertel, in dem es über acht Häuserblöcke
Großmärkte, Supermärkte, Lebensmittelketten, Baumärkte und andere Geschäfte gibt. Das Polizeiaufgebot war beeindruckend und umfasste sogar
Hubschrauber.
Die Menschen erbaten Lebensmittel — nicht mehr und nicht weniger. In einem enorm angespannten Klima gaben die
Supermärkte schließlich nach und verteilten Tüten mit Nahrung. Die Demonstranten zogen sich ohne den kleinsten Zwischenfall zurück. Am folgenden Tag begannen
die Plünderungen, hier und an anderen Orten im Großraum Buenos Aires.
Die Stimmung kochte über. Niemand rief sie zusammen, obwohl einige Politiker versuchten, auf den fahrenden Zug
aufzuspringen. Die einzige erlaubte Flagge war die argentinische. Trotz Furcht und Unterdrückung waren die Plünderungen ein Fest. Wenn sie in ihre Häuser
zurückkamen, tauschten die Nachbarn ihre Beute: Wer nur Hackfleisch abbekommen hatte, gab einen Teil an eine Familie ab, die Früchte oder Gemüse hatte, und so wurde
das Ganze zu einer Übung, die in den Armenvierteln schon lange an der Tagesordnung ist. Die Lebensmittel wurden unter die Nachbarn verteilt.
"Man erlebt ein Gefühl der Erfüllung, der Wiedererlangung von Würde", kommentierte ein
Bewohner von Quilmes. Die Leute haben ihre Angst verloren und sie haben gemerkt, dass sie etwas von ihren Protesten haben.
Verglichen mit der Situation von vor zwei oder drei Jahrzehnten hat sich der soziale Protest grundlegend gewandelt: es ist das
Ende der Fabriken und die Geburt des Stadtviertels. Die gewerkschaftliche Organisation weicht einer territorialen Organisierung, vom Streik zu Blockaden, von der Gewerkschaft zur
vielgestaltigen sozialen Organisation.
Das impliziert auch andere Veränderungen: vom homogenen sozialen Subjekt zu verschiedenen miteinander vernetzten
Subjekten, vom erwachsenen Mann als dem typischen Vertreter der Gewerkschaft zu denen, die wir dieser Tage im Fernsehen gesehen haben: Frauen und Jugendliche in der ersten Reihe des
Protests. Das Ende des sozialen Patriarchats öffnet die Schleusentore der lange unterdrückten sozialen Energien. Jetzt sind es ganze Familien, die mit Kindern auf den Armen auf die
Straße gehen. Das und der Massencharakter neutralisieren die Unterdrückungsmaschinerie.
Raul Zibechi
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