SoZ Sozialistische Zeitung

Zur SoZ-Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, April 2002, Seite 22

Europäisches Sozialforum

Vorbereitungstreffen in Brüssel

Entsprechend einem Beschluss des europäischen Regionaltreffens in Porto Alegre fand am 9. und 10.März in Brüssel ein erstes Vorbereitungstreffen für ein Europäisches Sozialforum (ESF) statt. Dieses Forum soll nach dem Muster des Weltsozialforums in einer Größenordnung von 30000 bis 50000 Besuchern im November in Italien (Florenz oder Neapel) stattfinden und die Zusammenführung aller sozialen Bewegungen in Europa — und damit einer breiten linken Protestbewegung — bewirken.
An dem Treffen, das von einer italienischen Arbeitsgruppe vorbereitet worden war, nahmen rund 150 Personen teil, die die verschiedensten Gruppierungen und Initiativen der sozialen Bewegungen aus West- und Südeuropa vertraten. Dominierend war Attac mit Repräsentanten aus allen westeuropäischen Ländern. Es war keine der großen europäischen Gewerkschaften vertreten. Anwesend waren aber mehrere Linksparteien wie die KPs aus Frankreich, Belgien, Italien, Portugal, Österreich sowie die deutsche PDS.
Die Begegnung in Brüssel war als ein erster Schritt zur Vorbereitung des ESF gedacht. In der inhaltlichen Selbstverständigungsdebatte wurde Übereinstimmung über vier Grundsätze erzielt:

1. Das ESF ist kein Kongress im herkömmlichen Sinne. Es ist ein gemeinsamer offener Raum für Begegnungen und Diskussionen. Es soll den Rahmen für eine Bewegung bilden, die ein besseres Europa durchsetzen will.

2. Das ESF ist nicht der Beginn sondern Resultat eines Prozesses, der von der Emanzipation der sozialen Bewegungen seit Seattle getragen wird. Verantwortlich für seine Vorbereitung sind alle sozialen Bewegungen in Europa, alle, die den Aufruf gegen eine neoliberale Welt unterstützen.

3. Das ESF wird nicht durch ein Vorbereitungskomitee, sondern durch eine offene europäische Arbeitsgruppe vorbereitet, die spezielle Kommissionen zur Programmstruktur und zu den einzelnen Arbeitsbereichen einrichtet.

4. Das ESF wird nur aus einem gemeinsamen Forum bestehen. Sonderforen wie in Porto Alegre — etwa für Parlamentarier oder andere Gruppen — werden nicht stattfinden. Über das Auftreten von Vertretern politischer Parteien wurde kein Konsens erzielt, doch war eine deutliche Mehrheit dagegen. Dies Problem solle auf nationaler Ebene gelöst werden.
Ausdrücklich betont wurde der Antikriegscharakter der Bewegung. Der Kampf gegen die Kriegspolitik soll gleichberechtigt neben den sozialen Problemen und der Verteidigung demokratischer Rechte stehen. Euromarsch wird sein alljährliches Erwerbslosenparlament als Element in das Forum einbringen. Eingeladen werden auch Vertreter aus Palästina und Nordafrika. Betont wurde die Notwendigkeit, Bewegungen aus Osteuropa einzubeziehen. Das nächste Vorbereitungstreffen soll deshalb in Wien stattfinden, um die Teilnahme osteuropäischer Vertreter zu erleichtern.
Es wurden drei Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit dem Ausbau des europäischen Netzes, Problemen der Struktur und Organisationsfragen beschäftigen und die auf dem Wiener Treffen erste Resultate vorlegen sollen. Von den Gruppen, Bewegungen und Organisationen wird erwartet, dass sie den Vorbereitungsprozess jetzt auf nationaler Ebene beginnen.

Hugo Braun

Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch. Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50, Kontonummer 603 95 04


LeserInnenbrief@soz-plus.de
zum Anfang