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Entsprechend einem Beschluss des europäischen Regionaltreffens in Porto Alegre fand am 9. und 10.März in Brüssel ein erstes
Vorbereitungstreffen für ein Europäisches Sozialforum (ESF) statt. Dieses Forum soll nach dem Muster des Weltsozialforums in einer Größenordnung von 30000 bis
50000 Besuchern im November in Italien (Florenz oder Neapel) stattfinden und die Zusammenführung aller sozialen Bewegungen in Europa und damit einer breiten linken
Protestbewegung bewirken.
An dem Treffen, das von einer italienischen Arbeitsgruppe vorbereitet worden war, nahmen rund 150 Personen teil, die die
verschiedensten Gruppierungen und Initiativen der sozialen Bewegungen aus West- und Südeuropa vertraten. Dominierend war Attac mit Repräsentanten aus allen
westeuropäischen Ländern. Es war keine der großen europäischen Gewerkschaften vertreten. Anwesend waren aber mehrere Linksparteien wie die KPs aus Frankreich,
Belgien, Italien, Portugal, Österreich sowie die deutsche PDS.
Die Begegnung in Brüssel war als ein erster Schritt zur Vorbereitung des ESF gedacht. In der inhaltlichen
Selbstverständigungsdebatte wurde Übereinstimmung über vier Grundsätze erzielt:
1. Das ESF ist kein Kongress im herkömmlichen Sinne. Es ist ein gemeinsamer offener Raum für Begegnungen und Diskussionen. Es soll den Rahmen für eine
Bewegung bilden, die ein besseres Europa durchsetzen will.
2. Das ESF ist nicht der Beginn sondern Resultat eines Prozesses, der von der Emanzipation der sozialen Bewegungen seit Seattle getragen wird. Verantwortlich für seine
Vorbereitung sind alle sozialen Bewegungen in Europa, alle, die den Aufruf gegen eine neoliberale Welt unterstützen.
3. Das ESF wird nicht durch ein Vorbereitungskomitee, sondern durch eine offene europäische Arbeitsgruppe vorbereitet, die spezielle Kommissionen zur Programmstruktur und
zu den einzelnen Arbeitsbereichen einrichtet.
4. Das ESF wird nur aus einem gemeinsamen Forum bestehen. Sonderforen wie in Porto Alegre etwa für Parlamentarier oder andere Gruppen werden nicht
stattfinden. Über das Auftreten von Vertretern politischer Parteien wurde kein Konsens erzielt, doch war eine deutliche Mehrheit dagegen. Dies Problem solle auf nationaler Ebene
gelöst werden.
Ausdrücklich betont wurde der Antikriegscharakter der Bewegung. Der Kampf gegen die Kriegspolitik soll
gleichberechtigt neben den sozialen Problemen und der Verteidigung demokratischer Rechte stehen. Euromarsch wird sein alljährliches Erwerbslosenparlament als Element in das Forum
einbringen. Eingeladen werden auch Vertreter aus Palästina und Nordafrika. Betont wurde die Notwendigkeit, Bewegungen aus Osteuropa einzubeziehen. Das nächste
Vorbereitungstreffen soll deshalb in Wien stattfinden, um die Teilnahme osteuropäischer Vertreter zu erleichtern.
Es wurden drei Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit dem Ausbau des europäischen Netzes, Problemen der Struktur
und Organisationsfragen beschäftigen und die auf dem Wiener Treffen erste Resultate vorlegen sollen. Von den Gruppen, Bewegungen und Organisationen wird erwartet, dass sie den
Vorbereitungsprozess jetzt auf nationaler Ebene beginnen.
Hugo Braun
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