SoZ Sozialistische Zeitung

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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Oktober 2002, Seite 13

Florenz

Vor dem Europäischen Sozialforum

Allmählich gewinnt das 1.Europäische Sozialforum, das vom 7. bis 10.November in Florenz stattfinden wird, Konturen. Anfang Oktober wird ein umfangreiches Programm aus 18 Konferenzen, 150 Seminaren und einer noch unbekannten Anzahl von Arbeitsgruppen stehen.
Das Forum steht unter der Losung: "Gegen Neoliberalismus, Krieg und Rassismus". Die drei Begriffe stehen nicht nur für inhaltliche Schwerpunkte, sondern auch für Schwerpunkte in der politischen Aktivität, die vom Forum ausgehen sollen: eine Friedensmission in den Irak, eine Kampagne für ein Europa der offenen Grenzen und der sozialen Rechte in Auseinandersetzung mit der "Verfassung", die vom Konvent derzeit erarbeitet wird. Eine Demonstration der Migranten soll das Forum eröffnen; eine Demonstration gegen den Krieg es beschließen. Dazwischen findet über zweieinhalb Tage ein dichtes Programm des Austauschs von Meinungen und Kontakten statt, das in neue europäische Netzwerke schaffen wird. Es zeichnen sich ab: Ein Runder Tisch der Migrantinnen und Migranten, die Stärkung des bereits bestehenden europäischen Netzwerks der Studierenden, ein europäisches Netzwerk gegen prekäre Beschäftigung, eine Kampagne gegen GATS, eine Vernetzung der Balkaninitiativen, ein Bürgerbegehren über die europäische Verfassung u.v.m.
Die Europäer wollen nicht unter sich bleiben. Sie haben insbesondere die Völker der Mittelmeeranrainerstaaten, aber auch Netzwerke aus Afrika, Asien und Lateinamerika eingeladen, über die Folgen der EU-Politik für ihre Länder zu sprechen und mit ihnen praktische Solidarität aufzubauen.
Anders als in Porto Alegre wird es kein Forum der Parlamentarier geben, dafür einen eigenen Raum des Dialogs der Bewegungen mit den Parteien. Die Gewerkschaften spielen eine Doppelrolle: zum einen müssen auch sie sich dem Dialog mit den sozialen Bewegungen stellen (EGB-Generalsekretär Emilio Gabaglio hat zugesagt), zum anderen sind sie mit eigenen Seminaren und KonferenzrednerInnen vertreten; u.a. ist Frank Bsirske von Ver.di als ein Redner auf der Konferenz über die Arbeitswelt eingeplant.
In Deutschland hat sich eine bundesweite Vorbereitungsgruppe gebildet, die versucht, die Angebote an Seminaren und Arbeitsgruppen wie auch die Nachfrage nach Fahrtmöglichkeiten zu koordinieren. Die Redaktion Sozialismus bietet Seminare zur Weltwirtschaftskrise und zur jüngeren Entwicklung der Gewerkschaften; die Koordination gegen Bayer-Gefahren macht zusammen mit der niederländischen Corporate Europe Observatory ein Seminar zum Unwesen der multinationalen Konzerne; das Nord-Süd-Netzwerk beim DGB präsentiert mit seinen europäischen Partnern die Clean-Cloths-Campaign; Pro Asyl ist an einem Seminar über die Situation der MigrantInnen in Europa beteiligt; das Netzwerk Delos an einem Seminar über solidarische Ökonomie; Attac nimmt die Gelegenheit wahr, ein europaweites Netzwerk gegen Steueroasen zu knüpfen; die Kolumbienkampagne bringt sich in das europäische Netzwerk gegen den Plan Colombia ein.
Die Grundidee des Sozialforums ist, einen Raum anzubieten, aus dem Initiativen hervorgehen. Das Sozialforum selbst wird jedoch keine Beschlüsse fassen. Unmittelbar im Anschluss an das ESF wird deshalb ebenfalls in Florenz, das Forum der sozialen Bewegungen tagen, das in Porto Alegre eine eigene Erklärung herausgegeben hatte. Zu ihm stoßen auch Vertreter sozialer Bewegungen aus anderen Kontinenten; das Ziel ist, sich erneut auf gemeinsame Kampagnen und Aktionstermine zu verständigen. Es wird eine nützliche Ergänzung zum Sozialforum sein.

Angela Klein

Infos: www.dsf-gsf.org.


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