| SoZ Sozialistische Zeitung |
SoZ - Sozialistische Zeitung, Juni 2003, Seite 22Am 10.Mai 2003 trafen sich in Frankfurt am Main Mitglieder verschiedener sozialistischer und kommunistischer
Organisationen, Strömungen und Richtungen (PDS-Linke Geraer Dialog, DKP, Sozialistische Alternative Voran, Linksruck) auf Einladung der
internationalen sozialistischen linken (isl) in Frankfurt, um über die Europäische Antikapitalistische Linke (EAL) zu sprechen.
Die EAL besteht aus Parteien und Organisationen, die in europäischen Ländern
aus der Neuformierung einer antikapitalistischen Kraft hervorgegangen sind oder solche Neuformierungen betreiben. Sie hat bislang fünf ihrer
halbjährlichen Konferenzen durchgeführt und die Ergebnisse der dortigen Diskussionen in gemeinsamen Erklärungen zusammengefasst.
Seit der Teilnahme der italienischen Partei der kommunistischen Neugründung
(Rifondazione Comunista) und dem bedeutenden Wahlerfolg der Scottish Socialist Party am 1.Mai 2003 hat die EAL zunehmend Beachtung gefunden, obwohl
in Deutschland wenig über diesen linken Formierungs- und Verständigungsprozess auf europäischer Ebene berichtet wird.
Die in Frankfurt Versammelten teilen den Grundkonsens der EAL, dass die Rechtsentwicklung
der neoliberal gewendeten Sozialdemokratie politischen Raum für eine neue antikapitalistische und plurale Kraft der Linken schafft, die für die
Überwindung des Kapitalismus zugunsten einer demokratisch konstituierten sozialistischen Republik eintritt und die Entwicklung der neuen sozialen
Bewegungen gegen die neoliberale Globalisierung und deren Zusammenwirken mit der Arbeiterbewegung fördert. Regierungsbeteiligungen, die
Mitverantwortung für Sozialabbau und Kriegspolitik im Dienst des Kapitals bedeuten, sind damit unvereinbar. Die EAL lehnt das undemokratisch
konstituierte Europa, die EU der Maastrichtkriterien, der Aufrüstung und der Politik gegen Flüchtlinge und Migranten ab und tritt für ein nach
Osten und Süden hin offenes Europa der Solidarität ein, in dem ökologisch verantwortlich nach dem Maßstab der gesellschaftlichen
Bedürfnisse produziert wird.
Die Versammelten betrachten sich als Freunde der Europäischen Antikapitalistischen
Linken (EAL) in Deutschland und richten eine Vorbereitungsgruppe ein, die ihre Aktivitäten zwischen zwei Zusammenkünften koordiniert und das
nächste Treffen vorbereitet, das am 9.8. in Frankfurt stattfinden wird. Neben Berichten und Diskussionen zu den diesjährigen Konferenzen der EAL
wird dort über den Entwurf einer Plattform zu den EU-Wahlen beraten werden. Auf der Attac-Sommerakademie werden internationale Vertreter der EAL
über das Projekt und erste Erfahrungen damit in einzelnen Ländern berichten.
Manuel Kellner
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