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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, März 2004, Seite 1

Die Abzocker

»Leistung muss sich wieder lohnen« lautete die Kampflosung der Yuppies und Aufsteiger der 80er Jahre. Seitdem wird Reichtum nicht mehr verschämt versteckt, sondern offensiv als »Lohn für Leistung« vor sich her getragen. Schamloseste Bereicherung wird auf diese Weise gerechtfertigt; während die Reallöhne sanken, kletterten die Gewinne der Kapitalgesellschaft allein in den 90er Jahren um 68%. Ein Daimler- Vorstand verdient 3,7 Millionen Euro im Jahr, Josef Ackermann, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, gar 6,9 Millionen Euro und fühlt sich dabei noch als Sieger.
Doch der Lack ist nun ab. Worin besteht denn die Leistung solcher »Leistungsträger«? Der eine verscherbelt ein Vermögen, der andere richtet auf Kosten der Erwerbslosen eine öffentliche Anstalt zugrunde, der dritte wirtschaftet in die eigene Tasche und der vierte sorgt dafür, dass kein öffentlicher Protest aufkommt. Die Leistung besteht darin, dass die öffentlichen Haushalte und die privaten Haushalte der Erwerbstätigen arm gemacht werden und die Gewerkschaften dabei zugucken. Persönliches Fehlverhalten, Korruption wäre als Erklärung zu kurz gegriffen, die Sache hat System: es heißt Maximierung des Aktienwerts und Privatisierung des Öffentlichen.
Stattdessen sollte man die Leistung von Unternehmern daran messen, wie viel Arbeitsplätze sie schaffen und zu welchen Bedingungen; die von Ärzten daran, wie viel gesunde Patienten sie haben; die von Behörden an der Qualität und an der Zugänglichkeit der öffentlichen Dienste. Wo die Wirtschaft die Macht hat, die Gesellschaft in die Armut zu treiben, muss sie verpflichtet werden, ihre Bücher offen zu legen; Beschäftigte und gewählte Bürgerbeauftragte müssen diese einsehen und die Entscheidungen der Unternehmen kontrollieren können. Auch die Verwaltung sollte auf allen Ebenen Vertreter der Bürgerschaft rechenschaftspflichtig sein, ihre Arbeitsvorgaben sollten für die Öffentlichkeit transparent und die Ergebnisse kontrollierbar sein. Und der beste Bürokratieabbau ist immer noch der, der bestimmte Verwaltungsfunktionen direkt von Bürgerinnen und Bürgern wahrnehmen lässt. Das wäre eine Reform, die sich wirklich lohnen würde.

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