ISL-Mitgliederversammlung

Mitmachen bei Wahlalternative

In Leichlingen tagte am 12./13. Juni die bundesweite Mitgliederversammlung der Internationalen Sozialistischen Linken (ISL). Gäste vom Geraer Dialog in und um die PDS und vom RSB nahmen an den Debatten teil, während Grußbotschaften wie von Linksruck den Beratungen Erfolg wünschten. Im Mittelpunkt des ersten Tages stand die Herausbildung der »Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit«. Die Versammlung verabschiedete mit Mehrheit einen kurzen Text, in dem die ISL klarstellt, dass sie sich an diesem Prozess beteiligt und die antikapitalistischen Kräfte in ihm stärken und bündeln will. Einige Mitglieder stimmten dagegen und drückten die Sorge aus, die ISL werde durch den Einstieg in diesen politischen Formierungsprozess ihr Engagement in den sozialen Bewegungen vernachlässigen. Für eine ausführliche Positionsbestimmung lagen verschiedene Entwürfe vor, an denen in nächster Zeit weiter gearbeitet werden soll.
Am zweiten Tag referierte ein Mitglied von Democracia Socialista (DS/IV.Internationale), einer organisierten Strömung in der brasilianischen Arbeiterpartei (PT), über die Auseinandersetzungen in der brasilianischen Linken angesichts des neoliberalen Kurses der Regierung Lula. Die Mehrheit der DS hält trotz vernichtender Kritik an diesem Kurs und an der Aushöhlung der innerparteilichen Demokratie daran fest, weiter »von innen« zu kämpfen, während eine Minderheit sich der Bewegung zur Gründung einer Partei links von der PT angeschlossen hat. Die Versammlung verabschiedete einen Brief an die PT und die brasilianische Linke, in dem sie ihre Enttäuschung über die Anpassung an die Forderungen des IWF und über den Rechtskurs unter Druck des Imperialismus und des Kapitals zum Ausdruck bringt. Zugleich heißt es in diesem Brief, dass die ISL zusammen mit anderen Linken in Deutschland und Europa im Falle eines neuen emanzipatorischen Anlaufs soviel Solidarität wie möglich organisieren wird.
Die Versammlung verabschiedete ein vorläufiges Statut der ISL und besprach einige unmittelbar anstehende Aufgaben und Mobilisierungstermine. Die nächste bundesweite Mitgliederversammlung wird Ende November oder Anfang Dezember stattfinden. In Zukunft sollen Mitgliederversammlungen mit einem öffentlichen Diskussionsabend verbunden werden. Für das nächste Mal ist als Thema die Frage ins Auge gefasst, wie eine demokratische Planung der Wirtschaft im Rahmen einer sozialistischen Demokratie funktionieren soll.

Manuel Kellner

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