SoZSozialistische Zeitung |
Die DKP erreichte bei den Kommunalwahlen 6,5% und konnte damit an ihre großen Wahlerfolge in den
70er und 80er Jahren anknüpfen. Mit einem Zugewinn von 2,1% wurden die Ratsmandate von 3 auf 4 ausgebaut. Die Ruhr-Nachrichten
erklärte die DKP »zur eigentlichen Siegerin« in Bottrop.
Wir werden oft nach den Gründen für die Wahlerfolge der
Kommunisten in Bottrop gefragt. Die DKP ist fest verankert in den Zechensiedlungen der Stadt. In diesen Wahlkreisen wurden 14,4% und 14,1%
erreicht. In diesen Siedlungen wird seit Jahren erfolgreich die geplante Innenflächenbebauung der großen Mietergärten
verhindert. Mit Informationsveranstaltungen und Mieterversammlungen hilft die DKP den Widerstand der Bewohner gegen die Pläne des
Wohnungskonzerns Viterra und der Stadt zu organisieren. Erst die außerparlamentarischen Aktionen geben der Tätigkeit im Rat, in
den Ausschüssen und Bezirksvertretungen die Basis und ihre Wirksamkeit.
Die bürgerliche Lokalpresse kann die Tätigkeit der DKP und ihrer
Fraktion nicht ganz ignorieren. Über die Kritik der Kommunisten an der Konzernpolitik, den Ursachen von Arbeitslosigkeit und Kriegspolitik
und unseren gesellschaftspolitischen Alternativen informieren wir selber. Dies geschieht über die UZ-Notizen, die in einer Auflage von bis zu
30000 Exemplaren von den Mitgliedern der DKP an die Haushalte verteilt werden. Damit unterscheiden wir uns von allen anderen Parteien, da wir
uns nicht abhängig machen von der bürgerlichen Berichterstattung. Unsere Solidarität mit dem Journalistenstreik im
Frühjahr dieses Jahres hatte zum Beispiel den Nachrichtenboykott einer Zeitung über die Forderungen der DKP zu den
Haushaltsberatungen zur Folge.
Wir akzeptieren nicht die Logik der bürgerlichen Parteien, die
öffentlichen Haushalte auf Kosten der Bevölkerung zu sanieren. Die DKP-Fraktion hat sich nie auf die Logik von sog.
Sachzwängen eingelassen. Dies hat uns in der Ratsarbeit seit 1969 auch davor bewahrt, Belastungen für die Bevölkerung zu
beschließen oder einer Privatisierung städtischer Einrichtungen unsere Zustimmung zu geben.
Die Kommunalwahlen haben gezeigt, das bei vielen Menschen das
Bedürfnis nach gesellschaftspolitischen Alternativen gewachsen ist und sich dies auch in der Stimmabgabe für linke Parteien und
Wahlbündnisse bemerkbar macht. Das es sich nicht allein auf dem Wahlschein, sondern auch in der politischen Auseinandersetzung
unseres Landes widerspiegelt, ist die Verantwortung der gesamten Linken.
Michael Gerber
Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch.
Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50,
Kontonummer 603 95 04