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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, November 2004, Seite 8

Bottrop:

DKP baut Erfolg aus

Die DKP erreichte bei den Kommunalwahlen 6,5% und konnte damit an ihre großen Wahlerfolge in den 70er und 80er Jahren anknüpfen. Mit einem Zugewinn von 2,1% wurden die Ratsmandate von 3 auf 4 ausgebaut. Die Ruhr-Nachrichten erklärte die DKP »zur eigentlichen Siegerin« in Bottrop.
Wir werden oft nach den Gründen für die Wahlerfolge der Kommunisten in Bottrop gefragt. Die DKP ist fest verankert in den Zechensiedlungen der Stadt. In diesen Wahlkreisen wurden 14,4% und 14,1% erreicht. In diesen Siedlungen wird seit Jahren erfolgreich die geplante Innenflächenbebauung der großen Mietergärten verhindert. Mit Informationsveranstaltungen und Mieterversammlungen hilft die DKP den Widerstand der Bewohner gegen die Pläne des Wohnungskonzerns Viterra und der Stadt zu organisieren. Erst die außerparlamentarischen Aktionen geben der Tätigkeit im Rat, in den Ausschüssen und Bezirksvertretungen die Basis und ihre Wirksamkeit.
Die bürgerliche Lokalpresse kann die Tätigkeit der DKP und ihrer Fraktion nicht ganz ignorieren. Über die Kritik der Kommunisten an der Konzernpolitik, den Ursachen von Arbeitslosigkeit und Kriegspolitik und unseren gesellschaftspolitischen Alternativen informieren wir selber. Dies geschieht über die UZ-Notizen, die in einer Auflage von bis zu 30000 Exemplaren von den Mitgliedern der DKP an die Haushalte verteilt werden. Damit unterscheiden wir uns von allen anderen Parteien, da wir uns nicht abhängig machen von der bürgerlichen Berichterstattung. Unsere Solidarität mit dem Journalistenstreik im Frühjahr dieses Jahres hatte zum Beispiel den Nachrichtenboykott einer Zeitung über die Forderungen der DKP zu den Haushaltsberatungen zur Folge.
Wir akzeptieren nicht die Logik der bürgerlichen Parteien, die öffentlichen Haushalte auf Kosten der Bevölkerung zu sanieren. Die DKP-Fraktion hat sich nie auf die Logik von sog. Sachzwängen eingelassen. Dies hat uns in der Ratsarbeit seit 1969 auch davor bewahrt, Belastungen für die Bevölkerung zu beschließen oder einer Privatisierung städtischer Einrichtungen unsere Zustimmung zu geben.
Die Kommunalwahlen haben gezeigt, das bei vielen Menschen das Bedürfnis nach gesellschaftspolitischen Alternativen gewachsen ist und sich dies auch in der Stimmabgabe für linke Parteien und Wahlbündnisse bemerkbar macht. Das es sich nicht allein auf dem Wahlschein, sondern auch in der politischen Auseinandersetzung unseres Landes widerspiegelt, ist die Verantwortung der gesamten Linken.

Michael Gerber

Michael Gerber ist DKP-Fraktionsvorsitzender in Bottrop.



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