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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, November 2004, Seite 8

Düsseldorf:

Kleine Fortschritte

Mit 6861 Stimmen und einer Zunahme von 0,6 Prozentpunkten hat die Düsseldorfer PDS/Linke Liste nur knapp ihr drittes Mandat im Stadtrat verfehlt. Gewonnen wurden 6 Sitze in den Bezirksvertretungen plus jeweils ein Sitz für die Linke Liste in Flingern und für die DKP in Gerresheim. Zulegen konnte die Liste besonders in den Stadtvierteln, in denen Menschen mit mittleren und geringen Einkommen oder in prekären finanziellen Verhältnissen leben. Überall dort, wo ein intensiverer Wahlkampf betrieben wurde, schlug sich dies in zusätzlichen Stimmengewinnen aus.
Anders als in vielen nordrhein-westfälischen Städten trat die PDS/Linke Liste als ein gemeinsames Projekt der linken Opposition auf. Vereint kandidierten Mitglieder der PDS, der DKP, der DIDEF, der ISL, ehemalige Grüne, und vor allem viele Parteilose auf der Liste — trotz der Bedenken bezüglich der bundespolitischen Entwicklung der PDS und ihrer Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Ermöglicht hatte diese Listenbildung die in linken Kreisen allseits anerkannte Arbeit der ehemaligen Stadtratsmitglieder, die sich in der vorangegangenen Ratsperiode als wirkungsvoller Sand im Getriebe des omnipotenten Oberbürgermeisters Joachim Erwin bewiesen hatten. Aber auch ein gewisser Grad an Abgeklärtheit und Einsicht in die Notwendigkeit der Zusammenarbeit begünstigten diese Entscheidung.
Entsprechend des Landestrends verloren sowohl SPD wie CDU jeweils 4,9 Prozentpunkte, die Grünen legten mit 5,2% in einem schwachen Wahlkampf zu, die Republikaner konnten sich um 0,2 Prozentpunkte auf 1,7% steigern. Beruhigend ist das desaströse Abschneiden der Lemmerliste. Unter dem Namensgeber Torsten Lemmer, einem Ex-Nazi, dem der Ausstieg aus seiner Szene bis heute nicht geglaubt wird, wurde eine Materialschlacht ohne gleichen veranstaltet. Mit drei Postwurfsendungen an alle Haushalte, täglich neu aufgestellten Plakaten und bis in die Taz hinein platzierten zweistelligen »Umfrageergebnissen« konnte lediglich ein Stadtratsmandat erlangt werden.

Udo Bonn

Udo Bonn ist aktiv in der PDS/Linke Liste Düsseldorf.


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