Ratsmandat für ›Gemeinsam gegen Sozialraub‹

Fast wäre es ein Abend der langen Gesichter geworden. Hatten doch die Mitglieder von »Gemeinsam gegen Sozialraub« damit gerechnet, etwas mehr als 1% der Stimmen wäre für ein Mandat im Kölner Stadtrat notwendig. Der Zuspruch bei den vielen Straßenaktionen war zwar gut gewesen. Doch pendelten sich die Hochrechnungen schließlich auf dem Niveau des Endergebnisses ein, und zwar bei 0,64%, was ein Ratsmandat einbrachte.
In der politischen Großwetterlage ist dieses Ergebnis sicherlich ganz marginal. Die abhängig Beschäftigten und Besitzlosen stecken seit Jahren Niederlage um Niederlage ein. Das Wahlbündnis war die aktivste Kraft im Straßenwahlkampf, bei Aktionen vor dem Arbeitsamt, in der außerparlamentarischen Bewegung. Wir investierten unsere Kräfte in die Montagsdemobewegung gegen Hartz IV, die jedoch im August ihren Höhepunkt hatte und — hoffentlich vorübergehend — im September abflaute. Die Masse der Nichtwähler war nicht zur Urne zu locken, die SPD begann sich wahlpolitisch etwas zu erholen und die PDS erschien mit Plakattexten wie »Hartz IV ist Armut per Gesetz« als linke Alternative. In der etablierten Presse fand »Gemeinsam gegen Sozialraub« nicht statt.
Die Erfahrung von »Gemeinsam gegen Sozialraub« ist dennoch ermutigend. An der Wiege dieses Bündnisses sprangen drei Gruppen der antikapitalistischen Linken über ihren Schatten: ISL, SAV und DKP. Binnen kurzem schlossen sich deutlich mehr Leute dem neuen Personenbündnis an, als die drei Organisationen an Mitgliedern zählen. Aktivitäten wurden möglich, die sonst nicht denkbar gewesen wären. Zugleich lernten alle Beteiligten Zug um Zug den gleichberechtigten solidarischen Umgang. Die 2253 Stimmen sind ein Zwanzigfaches der Mitgliederzahl des Bündnisses.

Manuel Kellner

Manuel Kellner ist Vorstandsmitglied von »Gemeinsam gegen Sozialraub«.

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