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Seltsam: Unsere türkischen Mitbürger (natürlich nicht nur die)
werden von Neonazis bedroht, aber die rechte Presse verlangt von ihnen mehr »Integration«.
Gleichzeitig wird allenthalben vor »Parallelgesellschaften« gewarnt, die sich in den
ausländisch bewohnten Vierteln gebildet hätten. Vor dem CDU-Parteitag in Düsseldorf
eröffnete der NRW-Parteichef Rüttgers die erneute Debatte um die »Leitkultur« mit der
Forderung nach einem »Ende der falschen Toleranz«. Die multikulturelle Gesellschaft sei eine
»Lüge«, von der man sich verabschieden müsse.
Entweder ist die »multikulturelle
Gesellschaft« eine Beschreibung der jetzigen Zustände schön wärs
oder eine Forderung an die Zukunft. Daraus eine »Lüge« zu machen, zeugt von lediglich
politisch motivierter Polemik. Diese Polemik richtet sich in einer Zeit, da Moscheen brennen und Muslime
angemacht werden, gegen hier lebende »Ausländer«. Integration wird zur Unterordnung unter
»deutsche« Werte, statt zur gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Die Warnung vor
»Parallelgesellschaften« bei ausländischen Bürgern soll vor allem verdecken, dass sich
längst eine ganz andere Parallelgesellschaft gebildet hat, die viel bedrohlicher für den
gesellschaftlichen Zusammenhang ist: die der Reichen und Superreichen. Ihnen gelingt es in zunehmendem
Maße, Vermögen und Einkommen zu konzentrieren: Privat gesicherte Wohnviertel, elitäre
Zirkel, verdeckter Einfluss auf Wirtschaft und Politik, abgeschottete Vermögensverhältnisse. In
ihrem Interesse ist es, dass Spitzensteuersätze sinken, die Vermögensteuer abgeschafft bleibt und
die öffentlichen Hände für ihre Aufgaben keine Einnahmen mehr erhalten. Ihre
Sicherheitsbedürfnisse, ihre Bildung und Berufsperspektiven lassen sich erkaufen, an der
Staatsverschuldung verdienen sie. Sie können mit der steigenden Armut »gut leben« und es
sich leisten, dass öffentliche Aufgaben zurückgefahren werden.
Die Parallelgesellschaft existiert aber
anders als die nationalistische und rechte Polemik weismachen möchte. Ausländische Menschen
sollen erneut als Prügelknaben für die sich verschärfenden gesellschaftlichen
Widersprüche herhalten: »Der Schoß ist fruchtbar noch…«X2
Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch.
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