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Am 21.Oktober fand in Paris u.a. auf Initiative von Espaces Marx
eine Studientagung zum Thema »Europa: Transformation des Kapitalismus Transformation der
Linken« statt. Übereinstimmender Tenor der Teilnehmenden: noch vor einem Jahr wäre solch
eine Sitzung »völlig unmöglich« gewesen.
Zwei Faktoren haben sie nun Wirklichkeit
werden lassen: der objektive Strang der andauernden Offensive des Neoliberalismus, des gegenwärtigen
kapitalistischen Mainstreams sowie, auf der subjektiven Seite, der zunehmende politische
Degenerationsprozess der Sozialdemokratie, das linke französische Nein zum EU-Verfassungsentwurf und
die Gründung bzw. der Einzug der Linkspartei in den deutschen Bundestag.
Joachim Bischoff von der WASG bzw. der
Zeitschrift Sozialismus umriss den internationalen Trend vom sozialstaatlich gepolsterten »rheinischen
Kapitalismus« zur gegenwärtigen Shareholder-Plusmacherei. In vielen Ländern mache sich die
Sozialdemokratie zum Vollstrecker des neoliberalen Generalangriffs.
In der Debatte und im zweiten Teil der
Studientagung wurden insbesondere die »antiliberalen Allianzen, Bewegungen und die neuen politischen
Projekte der Linken« thematisiert. Schon die Anzahl und die politische Breite der Teilnehmerschaft war
beeindruckend: in solidarischer Manier diskutierten führende Repräsentanten der PCF, der
Europäischen Linkspartei, der LCR/IV. Internationale, des linken Flügels der französischen
und belgischen PS bzw. der französischen Grünen, der deutschen Linkspartei und des Linksblocks
aus Portugal.
Einheitliche Auffassung war, dass mehr denn
je eine plurale linke Einheit notwendig ist. Zum Teil kontrovers debattiert wurde, ob eine
»Resozialdemokratisierung der Sozialdemokratien«, wie sie von Lafontaine und Gysi erhofft wird,
möglich ist. Ebenso offen verlief die Diskussion über die Chancen einer »Reregulierung des
Kapitalismus«.
Gewissermaßen war die Arbeitstagung
eine Art theoretischer Einstimmung auf den bevorstehenden Parteitag der Europäischen Linkspartei bzw.
die bevorstehende Konferenz der Antikapitalistischen Linken: Welche grundlegenden Antworten hat die Linke
im 21.Jahrhundert? Wie können wir gemeinsam den Kapitalismus bekämpfen und ihn überwinden,
ohne unsere jeweiligen Identitäten zu verleugnen oder über reale Fehlentwicklungen hinwegzusehen?
Wie müssen wir uns gemeinsam organisieren, um für diese Herkulesaufgabe gewappnet zu sein? Das
steht heute zur Disposition und keine Strömungs-«Selbstgenügsamkeit«. Die Pariser
Studientagung hat das mit aller Deutlichkeit unterstrichen.
Hermann Dworczak
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