SoZSozialistische Zeitung

Zur SoZ-Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Dezember 2005, Seite 22

Europäische Linke

Arbeit an sich selbst

Am 21.Oktober fand in Paris — u.a. auf Initiative von Espaces Marx — eine Studientagung zum Thema »Europa: Transformation des Kapitalismus — Transformation der Linken« statt. Übereinstimmender Tenor der Teilnehmenden: noch vor einem Jahr wäre solch eine Sitzung »völlig unmöglich« gewesen.
Zwei Faktoren haben sie nun Wirklichkeit werden lassen: der objektive Strang der andauernden Offensive des Neoliberalismus, des gegenwärtigen kapitalistischen Mainstreams sowie, auf der subjektiven Seite, der zunehmende politische Degenerationsprozess der Sozialdemokratie, das linke französische Nein zum EU-Verfassungsentwurf und die Gründung bzw. der Einzug der Linkspartei in den deutschen Bundestag.
Joachim Bischoff von der WASG bzw. der Zeitschrift Sozialismus umriss den internationalen Trend vom sozialstaatlich gepolsterten »rheinischen Kapitalismus« zur gegenwärtigen Shareholder-Plusmacherei. In vielen Ländern mache sich die Sozialdemokratie zum Vollstrecker des neoliberalen Generalangriffs.
In der Debatte und im zweiten Teil der Studientagung wurden insbesondere die »antiliberalen Allianzen, Bewegungen und die neuen politischen Projekte der Linken« thematisiert. Schon die Anzahl und die politische Breite der Teilnehmerschaft war beeindruckend: in solidarischer Manier diskutierten führende Repräsentanten der PCF, der Europäischen Linkspartei, der LCR/IV. Internationale, des linken Flügels der französischen und belgischen PS bzw. der französischen Grünen, der deutschen Linkspartei und des Linksblocks aus Portugal.
Einheitliche Auffassung war, dass mehr denn je eine plurale linke Einheit notwendig ist. Zum Teil kontrovers debattiert wurde, ob eine »Resozialdemokratisierung der Sozialdemokratien«, wie sie von Lafontaine und Gysi erhofft wird, möglich ist. Ebenso offen verlief die Diskussion über die Chancen einer »Reregulierung des Kapitalismus«.
Gewissermaßen war die Arbeitstagung eine Art theoretischer Einstimmung auf den bevorstehenden Parteitag der Europäischen Linkspartei bzw. die bevorstehende Konferenz der Antikapitalistischen Linken: Welche grundlegenden Antworten hat die Linke im 21.Jahrhundert? Wie können wir gemeinsam den Kapitalismus bekämpfen und ihn überwinden, ohne unsere jeweiligen Identitäten zu verleugnen oder über reale Fehlentwicklungen hinwegzusehen? Wie müssen wir uns gemeinsam organisieren, um für diese Herkulesaufgabe gewappnet zu sein? Das steht heute zur Disposition und keine Strömungs-«Selbstgenügsamkeit«. Die Pariser Studientagung hat das mit aller Deutlichkeit unterstrichen.

Hermann Dworczak

Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch. Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50,
Kontonummer 603 95 04


zum Anfang