Hinweis des Bearbeiters
zur erhöhten Voraussetzung
regelmäßigen Wechsel
Das ungeplante, überraschende »Einspringen« in eine Spät- oder Nachtschicht (Überstunden) bleibt unbeachtet, wenn festgestellt wird, ob Wechselschichtarbeit im Sinne des Tarifvertrags vorliegt. Stadessen wird nur auf den ursprünglich aufgestellten Dienstplan geschaut.
längstens nach Ablauf eines Monats
Der Rückwechsel, aus einer Nachtschicht über Nicht-Nachtschichten hin erneut zu einer Nachtschicht, liegt nicht mehr als 30 bzw. 31 Tage nach dem Ende der letzten vorausgehenden Nachtschicht. Es wird nicht der Kalendermonat betrachtet, sondern die Ordnungszahl der Kalendertage. Beispiel: Auf eine Nachtschicht (Ende 07:00 Uhr) am 12. Juli folgt am 12. August eine erste und darauf gleich eine zweite Nachtschicht (Beginn: 21:15 Uhr).
»[Rn 17, 18] Der Wortlaut des § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K [seit 2026 unmittelbar § 48] weist keinen Bezug zu einem Kalendermonat auf. Die Tarifnorm gibt vielmehr einen zeitlichen Rahmen von einem Monat vor. Längstens nach Ablauf dieser Zeitspanne muss die oder der Beschäftigte erneut zu mindestens zwei Nachtschichten herangezogen werden, um Wechselschichtarbeit im tariflichen Sinne zu leisten. Maßgeblich ist demnach der Zeitmonat. ... Die Monatsfrist beginnt mit jedem Ende einer Nachtschicht.«
BAG Urteil 24.05.2018 – 6 AZR 191/17
zu mindestens zwei Nachtschichten
Der Tarifvertrag verlangt nicht, dass die beiden Nachtschichten unmittelbar aufeinander folgen. Die erste der beiden Nachtschichten muss spätestens bei Ablauf des Zeitmonats beginnen, nur in diesem Fall muss die zweite Nachtschicht sich unmittelbar anschließen.
Pauschalieren!
erneut zu mindestens
Insbesondere die stets wiederkehrenden Wechsel belasten den Schlaf-Wach-Rhythmus. Einige Dienstplanverantwortliche geben sich dennoch redlich Mühe, Plan für Plan gerade so zu erstellen, dass diese Belastung entsteht – und zugleich der Anspruch auf Belastungsausgleich (Zulage und Zusatzurlaub).
Bei einer gründlichen Beurteilung der Belastungen an den Arbeitsplätzen wird auffallen, dass dies widersinnig ist.
Die betriebliche Interessensvertretung kann initiativ werden und vorschlagen:
Personalabteilung Kopien: OP, Intensivabteilung, Pflege, Labor
Wechselschicht-Pauschale gemäß § 24 (6) TVöD
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir können den Beschäftigten helfen: Wir können ihnen individualvertragliche Vereinbarungen gemäß
§ 24 Abs. 6 ermöglichen, über eine monatsweise
pauschalisierte Wechselschichtzulage BT-K /
Wechselschichtzulage BT-B. Deren Zahlung löst Monat für Monat den Anspruch auf Zusatzurlaubstage aus. Denn die in der Höhe pauschalierte Zulage steht gemäß
§ 27 Abs. 1 zu. Eventuell müssten wir für die etwas diffuse weitere Anspruchsvoraussetzung »leisten« eine betriebspraktische Absprache versuchen.
Die Personalkosten der Arbeitgeberin bleiben gleich, die Personalbuchhaltung wird entlastet. Und die Dienstplanverantwortlichen können sich nun auf eine belastungsärmere Dienstplanung konzentrieren.